PrAi??sidentschaftswahlen in Russland. Wahlbeobachtung in Berlin

Am 18. MAi??rz wAi??hlt Russland einen neuen PrAi??sidenten. Nach 18 Jahren als PrAi??sident und MinisterprAi??sident kontrolliert Wladimir Putin die wichtigsten Staatsorgane, die Justiz und das Fernsehen. Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj wurde wegen eines manipulierten Strafverfahrens zu den Wahlen nicht zugelassen und rief seine AnhAi??nger auf, die Wahlen zu boykottieren. Es gibt keine Zweifel, dass Putin in seinem Amt durch die zentrale Wahlkommission wieder bestAi??tigt wird. A?ber die Wahlen und darA?ber, was man in der neuen Amtszeit Putins erwarten kann, diskutierten wir am 1. Februar im Berliner Panda-Theater mit Olga Romanova (ai??zRus sidjaschajaai???, Moskau-Berlin), Fabian Burkhardt (Forschungsstelle Osteuropa Bremen), Nikolai Klimeniouk (freier Journalist, Berlin), Nikolai Lewschiz (Projektleiter fA?r Wahlbeobachtung im Wahlstab von Alexej Nawalnyj, Moskau (per Skype), moderiert von Sergey Medvedev, Vorsitzender Dekabristen e.V. Die meisten Expertinnen und Experten waren sich darA?ber einig, dass sich die Lage in der Innenpolitik anch 18. MAi??rz nur schlechter wird.

Wie hoch wird die Wahlbeteiligung und inwiefern die Stimmabgabe manipuliert wird, sind die einzigen Fragen der bevorstehenden Wahlen. Die Stiftung fA?r KorruptionsbekAi??mpfung von Alexey Nawalnyj, die russische Assoziation Golos und die European Platform for Democratic Elections rufen alle BA?rgerinnen und BA?rger mit russischem Pass fA?r Wahlbeobachtung auf. In diesem Jahr gibt es die sogennante „Tele-Wahlbeobachtung“ A?ber Webcams, was fA?r die Russen im Ausland eine gute MAi??glichkeit bietet. So kann man die Zahl der Personen im Wahllokal kontrollieren und sie nach der SchlieAYung mit den offiziellen auf der Seite der Zentralen Wahlkommision zu vergleichen. Um einen „Tele-Wahlbeobachter“ zu werden, melden Sie sich A?ber Google-Formular an.